Der Schritt hatte sich bereits angedeutet: Das Bundesamt für Verfassungsschutz will anscheinend eine verschärfte Einstufung der AfD erwirken. Bis jetzt wird die Partei als Verdachtsfall des Rechtsextremismus gelistet.
Die SPD ist halt einfach keine Linke Partei mehr. Wir bekommen gerade Politik rechts von Merkel, und das bei Sozialen Themen, bei Klimaschutz, z.T. bei Migration…
Gegenargument, ja die SPD hat konservative aber auch Linke Positionen wie von Saskia Esken. Ein wichtiges Thema wäre zum Beispiel soziales versus rüstung und die Positionen werden hier heute anschaulich besprochen
Und was bleibt davon am Ende in der Umsetzung ürbrig?
Bisher sind die linkeren Teile immer umgefallen. Selbst in Berlin konnte eine reaktionäre Giffey die Partei auf rechts und eine Regierung mit dem offenen Rassisten Wegner trimmen. Jedes mal, wenn die SPD die Möglichkeit hätte Haltung zu zeigen, wird umgefallen, weil man ja staatstragend sein möchte. Das zeigt auch das Zitat von Tucholsky sehr deutlich. Man geht in die SPD um etwas von Revolution zu tun, aber mit dem Wissen, dass man es niemals umsetzen wird.
Und auf diesem ewigen nach rechts-rutschendem Status Quo wächst die faschistische Welle.
Ich wage eine Prognose. Wenn die AfD in einem der Ostbundesländer an die Regierung kommen wird, wird die SPD wieder nichts unternehmen, außer das sich ein paar Politiker auf Demos ablichten lassen. Während die einfachen Genossen auf die Straße gehen, wird die Parteiführung untätig bleiben und nur die nächste Machtoption suchen. Das Muster kennen wir von 1914, von 1918, von 1930-1933 und wir werden es wieder erleben. Untätigkeit und Kompromisse Richtung Faschismus bis es zu spät ist, sind tief in der Kultur der SPD verankert.
Die SPD ist halt einfach keine Linke Partei mehr. Wir bekommen gerade Politik rechts von Merkel, und das bei Sozialen Themen, bei Klimaschutz, z.T. bei Migration…
Gegenargument, ja die SPD hat konservative aber auch Linke Positionen wie von Saskia Esken. Ein wichtiges Thema wäre zum Beispiel soziales versus rüstung und die Positionen werden hier heute anschaulich besprochen
https://taz.de/Angriff-auf-den-Sozialstaat/!5991896/
Und was bleibt davon am Ende in der Umsetzung ürbrig?
Bisher sind die linkeren Teile immer umgefallen. Selbst in Berlin konnte eine reaktionäre Giffey die Partei auf rechts und eine Regierung mit dem offenen Rassisten Wegner trimmen. Jedes mal, wenn die SPD die Möglichkeit hätte Haltung zu zeigen, wird umgefallen, weil man ja staatstragend sein möchte. Das zeigt auch das Zitat von Tucholsky sehr deutlich. Man geht in die SPD um etwas von Revolution zu tun, aber mit dem Wissen, dass man es niemals umsetzen wird.
Und auf diesem ewigen nach rechts-rutschendem Status Quo wächst die faschistische Welle.
Ich wage eine Prognose. Wenn die AfD in einem der Ostbundesländer an die Regierung kommen wird, wird die SPD wieder nichts unternehmen, außer das sich ein paar Politiker auf Demos ablichten lassen. Während die einfachen Genossen auf die Straße gehen, wird die Parteiführung untätig bleiben und nur die nächste Machtoption suchen. Das Muster kennen wir von 1914, von 1918, von 1930-1933 und wir werden es wieder erleben. Untätigkeit und Kompromisse Richtung Faschismus bis es zu spät ist, sind tief in der Kultur der SPD verankert.