Ohne die üblichen Eckwerte, aber mit Obergrenzen für die Ministerien haben die Verhandlungen für den Etat 2025 begonnen. Angesichts eines zweistelligen Milliardenlochs rief der Finanzminister zum Sparen auf. Von Nicole Kohnert.
Hat dieser Mann in dieser Legislatur eigentlich irgendwas Konstruktives hervorgebracht oder kann der nur GEGEN irgendwas sein? Weniger Ausgaben, weniger Sozialstaat, weniger Energiepolitik, weniger progressive Ideen, weniger Wirtschaftswachstum… Das ist doch kein Regierungshandeln, das ist nicht mehr als stumpfe Oppositionshaltung
Hat dieser Mann in dieser Legislatur eigentlich irgendwas Konstruktives hervorgebracht oder kann der nur GEGEN irgendwas sein? Weniger Ausgaben, weniger Sozialstaat, weniger Energiepolitik, weniger progressive Ideen, weniger Wirtschaftswachstum… Das ist doch kein Regierungshandeln, das ist nicht mehr als stumpfe Oppositionshaltung