Im brandenburgischen Lieberose wird eine bosnische Familie so massiv von Neonazis bedroht, dass sie nach vier Tagen zurück nach Berlin zieht. Die Polizei ermittelt in mehreren Fällen.
Nö. Das steht da auch nirgends, finde ich auch etwas weit hergeholt. Wie kommst du darauf?
Das Misverständnis hier ist dass Rechtsstaat zu sein erstmal in sich weniger bedeutet als viele meinen. Russland und die Türkei sind auch Rechtsstaaten.
Rechtsstaat bedeutet auch, dass die staatlichen Organe an das Recht gebunden sind. Ich habe dich so verstanden, dass du bzgl unserer Organe erheblichen Zweifel hast.
Und ob du in Russland oder der Türkei tatsächlich vor staatlicher Willkür geschützt bist, was ein weiteres Charakteristikum eines Rechtsstaates ist, würde ich ebenfalls massiv bezweifeln.
Nur wenn wir davon ausgehen dass Deutschland keine “liberale” kapitalistische Demokratie ist. Ansonsten ist das ein Feature, kein Bug.
Jetzt mal ernsthaft gefragt: siehst du Deutschland und seine Institutionen tatsächlich als tatsächlich derart jenseits des Rechtsstaates?
Nö. Das steht da auch nirgends, finde ich auch etwas weit hergeholt. Wie kommst du darauf?
Das Misverständnis hier ist dass Rechtsstaat zu sein erstmal in sich weniger bedeutet als viele meinen. Russland und die Türkei sind auch Rechtsstaaten.
Rechtsstaat bedeutet auch, dass die staatlichen Organe an das Recht gebunden sind. Ich habe dich so verstanden, dass du bzgl unserer Organe erheblichen Zweifel hast.
Und ob du in Russland oder der Türkei tatsächlich vor staatlicher Willkür geschützt bist, was ein weiteres Charakteristikum eines Rechtsstaates ist, würde ich ebenfalls massiv bezweifeln.