Vom Flughafen Leipzig/Halle ist ein Abschiebeflug nach Afghanistan gestartet. Das bestätigte Regierungssprecher Hebestreit. Angesichts des Anschlages von Solingen sieht Kanzler Scholz unterdessen Versäumnisse bei den Behörden in NRW.
Okay was soll dann mit deutschen Straftäter*innen passieren nachdem sie ihre jahrelange Haft abgesessen haben? Die müssen und sollten ja auch wieder in die Gesellschaft aufgenommen werden
Ja, richtig. Das sind Deutsche und mithin unser Problem. Die wurden und werden rehabilitiert. Was der Vergleich zu nicht-deutschen soll, erschließt sich mir nicht. Dass solche Straftäter nicht das Problem unser Gesellschaft sind, sollte auf der Hand liegen.
Warum werden die rehabilitiert, geflüchtete aber nicht? Im Artikel 3 vom Grundgesetz heisst es schließlich “Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.”, hier findet dann ja aber eine eindeutige ungleichbehandlung statt.
Sie werden gleichbehandelt und erhalten die gleichen Prozesse und gleichen Strafen wie Deutsche — es gibt keine Schlechterstellung im Recht. Dass ihnen aber aufgrund einer schweren(!) Straftat folgerichtig danach kein Asyl gewährt wird und sie abgeschoben werden, steht dem nicht im Weg. Ganz im Gegenteil: das ist im europäischen Recht geregelt und wurde letztes Jahr vom EUGH bestätigt.
Ich finde es auch einigermaßen merkwürdig, wie hier Vergewaltiger, Mörder und andere Verbrecher (einfach mal lesen, wer da heute abgeschoben wurde) mit einem anschließenden Aufenthalt in Deutschland belohnt werden sollen.
Wer Verbrechen begeht, gehört in den Knast. Wer Verbrechen begeht und nicht Deutscher oder EU Bürger ist, gehört anschließend an die Haft des Landes verwiesen.
Ich finde sehr widersprüchlich wie du die Ungleichbehandlung hier als Gleichbehandlung darstellst. Die deutsche Staatsbürgerschaft haben ist halt besonders in Deutschland ein Privileg und sie nicht zu haben führt halt zu einer faktischen Ungleichbehandlung, bspw Abschiebung für die einen und Haft + weitere Aufenthalt in DE für die anderen.
Das liegt in der Natur der Sache. Du kannst nicht einfach in ein beliebiges Land reisen und sämtliche Rechte der Bürger des Landes durch Grenzübertritt erwerben.
Okay was soll dann mit deutschen Straftäter*innen passieren nachdem sie ihre jahrelange Haft abgesessen haben? Die müssen und sollten ja auch wieder in die Gesellschaft aufgenommen werden
Ja, richtig. Das sind Deutsche und mithin unser Problem. Die wurden und werden rehabilitiert. Was der Vergleich zu nicht-deutschen soll, erschließt sich mir nicht. Dass solche Straftäter nicht das Problem unser Gesellschaft sind, sollte auf der Hand liegen.
Warum werden die rehabilitiert, geflüchtete aber nicht? Im Artikel 3 vom Grundgesetz heisst es schließlich “Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.”, hier findet dann ja aber eine eindeutige ungleichbehandlung statt.
Sie werden gleichbehandelt und erhalten die gleichen Prozesse und gleichen Strafen wie Deutsche — es gibt keine Schlechterstellung im Recht. Dass ihnen aber aufgrund einer schweren(!) Straftat folgerichtig danach kein Asyl gewährt wird und sie abgeschoben werden, steht dem nicht im Weg. Ganz im Gegenteil: das ist im europäischen Recht geregelt und wurde letztes Jahr vom EUGH bestätigt.
Ich finde es auch einigermaßen merkwürdig, wie hier Vergewaltiger, Mörder und andere Verbrecher (einfach mal lesen, wer da heute abgeschoben wurde) mit einem anschließenden Aufenthalt in Deutschland belohnt werden sollen.
Wer Verbrechen begeht, gehört in den Knast. Wer Verbrechen begeht und nicht Deutscher oder EU Bürger ist, gehört anschließend an die Haft des Landes verwiesen.
Ich finde sehr widersprüchlich wie du die Ungleichbehandlung hier als Gleichbehandlung darstellst. Die deutsche Staatsbürgerschaft haben ist halt besonders in Deutschland ein Privileg und sie nicht zu haben führt halt zu einer faktischen Ungleichbehandlung, bspw Abschiebung für die einen und Haft + weitere Aufenthalt in DE für die anderen.
Das liegt in der Natur der Sache. Du kannst nicht einfach in ein beliebiges Land reisen und sämtliche Rechte der Bürger des Landes durch Grenzübertritt erwerben.
Das gibt es in exakt keinem Land der Welt.
Hat auch niemand behauptet das es irgendwo so ist oder das es eine gewünschte Losung ist
keine Haft ist doch ein ziemliches Privileg