• rhabarba@feddit.org
    link
    fedilink
    arrow-up
    1
    arrow-down
    22
    ·
    16 days ago

    Da schau an, da ist es doch schon vernünftig, dass wir diese Debatte führen. Von diesen Umfragen kenne ich nämlich nur eine. Danke für die Ergänzung.

    Also wer die AfD regieren lässt, missachtet eine Umfrage, und wer sie nicht regieren lässt, missachtet ein Wahlergebnis mitsamt einschlägigem Recht. Schwierig. Oder?

    • Loui@feddit.org
      link
      fedilink
      arrow-up
      22
      arrow-down
      1
      ·
      16 days ago

      Es gibt kein Recht auf eine Regierungsbeteiligung. Es muss sich eine Mehrheit zum regieren finden und wenn alle anderen mit einer faschistischen Partei nicht koalieren wollen dann können sie auch 49% haben ohne in die Regierung zu kommen.

      Es war nur bisher Brauch unter den demokratischen, rechtsstaatlichen Parteien (keine Faschisten, keiner Spitzel aus dem Ausland), dass die stärkste Partei eine Regierung anführt.

      • rhabarba@feddit.org
        link
        fedilink
        arrow-up
        2
        arrow-down
        11
        ·
        16 days ago

        Es muss sich eine Mehrheit zum regieren finden

        Unsinn. Diese Mehrheit gab es bereits in den letzten Jahren nicht.