Unter anderem soll es weniger Spartensender im Fernsehen, dafür aber etwa eine europäische Kulturplattform geben. Arte und 3sat könnten zu diesem Zweck zusammengelegt werden. Im Bereich Infos und Bildung soll es in Zukunft nur noch zwei Fernsehsender geben. Für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene nur noch drei Programme. Welche Sender genau wegfallen sollen soll in die Zuständigkeit der Sender fallen.

Außerdem sollen 17 Radiosender wegfallen und die Anzahl von 70 auf 53 gesenkt werden. Als Grundwert nennen die Länder die Maximalzahl von vier terrestrisch verbreiteten Programmen je Rundfunkanstalt. Zusätzlich könne das Landesrecht aber die Regel vorsehen, dass ein ARD-Haus ein Hörfunkprogramm pro volle sechs Millionen Einwohner im Sendegebiet anbietet. Im Fall des WDR hieße das - bei 18 Millionen Einwohnern in NRW - vier plus drei Wellen.

Darüber hinaus sollen die Ausgaben für Sportrechte gedeckelt werden. In Zukunft dürften dafür nur noch fünf Prozent der Gesamtmittel aufgewendet werden.

Beim Thema Presseähnlichkeit sei ein “Kompromiss” gefunden worden, sagte Alexander Schweitzer (SPD), Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz. Zu einer möglichen Erhöhung des Rundfunkbeitrags gab es keine Einigung - darüber soll im Dezember noch gesprochen werden.

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    30 days ago

    Was mal wieder unter den Tisch fällt ist wie der ÖRR oftmals agiert und funktioniert. Das ist das, was komplett umgekrempelt gehört, denn die Horror-Geschichten von Leuten, die den Laden von innen gesehen haben, lassen es einem kalt den Rücken runter laufen. Während die einen in diesem Ausbeuterbetrieb komplett ausgequetscht werden, ist es für die weiter oben ein reiner Selbstbedienungsladen an Steuergeldern.

    Nicht, dass die Änderungen sonst irgendeinen Sinn machen würden außer willkürlich Dinge zu kürzen und gute Projekte zu zerstören, um kurzfristig ein paar Euros zu sparen und dabei Sinnlosen Dreck beizubehalten. Ich finde aber, dass die eigentlich viel größeren, strukturellen Probleme viel schwerer wiegen als die bloßen Kosten.

    Tja, aber wenn Kapitalisten eben nur Geld in ihrem Werkzeugkoffer haben, ist jedes Problem bloß eine Rechnung.