Eine fraktionsübergreifende Politikerinitiative hatte versucht, ein AfD-Verbot zu beantragen. Nun gibt die Gruppe vorerst auf. Ein neuer Anlauf sei aber möglich.
Für Interessierte:
Der DLF hat in seiner Reihe “Der Rest ist Geschichte” das Parteieverbotsverfahren sowie die Verfassungasrechtlichen Hürden sehr aufschlussreich erklärt. Anhand der Erläuterungen ist ein Parteiverbotsverfahren mMn der einzige logische Schluss.
Für Interessierte: Der DLF hat in seiner Reihe “Der Rest ist Geschichte” das Parteieverbotsverfahren sowie die Verfassungasrechtlichen Hürden sehr aufschlussreich erklärt. Anhand der Erläuterungen ist ein Parteiverbotsverfahren mMn der einzige logische Schluss.
Aus der Dlf App | Der Rest ist Geschichte | NSDAP, KPD, AfD? – Warum Parteiverbote in Deutschland schwierig sind https://share.deutschlandradio.de/dlf-audiothek-audio-teilen.html?audio_id=dira_888436EAE3C011EF7BF9B883034C2FA0