Europa steht an einer kritischen Weggabelung: Im April will EU-Digitalkommissarin Henna Virkkunen eine neue EU-Strategie zur inneren Sicherheit vorstellen. Diese könnte gefährliche Ansätze enthalten, warnt das Centrum für Europäische Politik – und schlägt grundrechtsschonendere Alternativen vor.
Ich bin wirklich schockiert über die Beharrlichkeit auf Überwachung. Was möchte man erreichen? Man kann mir nicht erzählen, dass das alles notwendig ist. Dafür fehlt einfach die Evidenz.
Und auch eine gute Frage: Wann wird es genug sein bzw. wird es jemals genug sein?
Sicherheit und Freiheit geraten gerade, neben den anderen Katastrophen auf der Welt, massiv aus dem Gleichgewicht.