Vorratsdatenspeicherung war diese Woche Thema im Plenum des deutschen Bundestags. Die Fraktion CDU/CSU möchte ein Statusupdate. Die Positionen der restlichen Parteien sind eindeutig. Nur die Sozialdemokraten bleiben unklar.
Warum ist die spd denn so obsessiv mit dieser in Deutschland unzulässigen, bei der Wählerschaft höchst unpopulären Idee? Erscheint mir als sehr merkwürdiger hill to die on wie die Amerikaner sagen.
Weil die Partei historisch gute Erfahrungen gemacht hatte, mit Geheimdiensten und Polizeien zusammenzuarbeiten. Da politische Opposition gerne mal im Sinne der SPD beseitigt wurde.
Auch neben Spartakus bringt es politisch auch einfach viele Vorteile, wenn BND und co nicht gegen, sondern für einen arbeiten.
Sind halt alle as autoritär bis ins Mark. Jede Partei auf ihre Weise. Die FDP vielleicht nicht aber gut, die sind aus anderen Gründen nicht wirklich wählbar.
Warum ist die spd denn so obsessiv mit dieser in Deutschland unzulässigen, bei der Wählerschaft höchst unpopulären Idee? Erscheint mir als sehr merkwürdiger hill to die on wie die Amerikaner sagen.
Ich vermute dass irgendein großer Geldgeber der Partei dahinter steht.
Weil die Partei historisch gute Erfahrungen gemacht hatte, mit Geheimdiensten und Polizeien zusammenzuarbeiten. Da politische Opposition gerne mal im Sinne der SPD beseitigt wurde.
Auch neben Spartakus bringt es politisch auch einfach viele Vorteile, wenn BND und co nicht gegen, sondern für einen arbeiten.
Sind halt alle as autoritär bis ins Mark. Jede Partei auf ihre Weise. Die FDP vielleicht nicht aber gut, die sind aus anderen Gründen nicht wirklich wählbar.