Die geplante Justizreform von Italiens Ministerpräsidentin Meloni ist gescheitert. Bei einem Referendum stimmten fast 54 Prozent dagegen. Meloni erkannte ihre Niederlage an, schloss ihren Rücktritt aber aus.

Edit: Ich habe den Link ausgetauscht und die Meldung von der Tagesschau übernommen. Der hatte mehr Informationsgehalt als der vom BR

  • D_a_X@feddit.orgOP
    4·
    5 days ago

    Referendum auch Stimmungstest für Meloni
    Laut der jüngsten Hochrechnung des italienischen Fernsehsenders Rai lehnten in der Volksabstimmung 53,8 Prozent der Wähler das Vorhaben ab. Für Melonis Reformpläne stimmten demnach lediglich 46,2 Prozent. Eine Niederlage hatte in dieser Größenordnung kaum jemand erwartet.
    Schon vor dem Referendum hatte Meloni ausgeschlossen, bei einer Niederlage persönliche Konsequenzen zu ziehen. Die Vorsitzende der Rechtspartei Fratelli d’Italia (Brüder Italiens) sprach von einer “verlorenen Chance zur Modernisierung Italiens”. Zugleich bekräftigte sie, die “Arbeit zum Wohl der Nation” fortsetzen zu wollen.
    Der frühere Regierungschef Giuseppe Conte, Chef der oppositionellen linkspopulistischen Fünf-Sterne-Bewegung, rief Meloni dennoch zum Rücktritt auf. “Das ist ein Räumungsbescheid für diese Regierung nach vier Jahren im Amt”, sagte Conte vor Journalisten.