Komplett unpünktlich zum Monatsanfang gibt es hier den Meta-Faden für Dezember. Ihr könnt diese Kommentarsektion für Rückfutter, Kritik, Verbesserungsvorschläge oder Fragen aller Art nutzen.
Komplett unpünktlich zum Monatsanfang gibt es hier den Meta-Faden für Dezember. Ihr könnt diese Kommentarsektion für Rückfutter, Kritik, Verbesserungsvorschläge oder Fragen aller Art nutzen.
Stalin war ein menschenverachtender Massenmörder, das stimmt, aber im Gegensatz zu der Nazischeiße, ist da nichts in D verboten und von der Meinungsfreiheit gedeckt. Also musst du dich mit Worten mit Guildo auseinander setzen.
Das ist so nicht richtig, nach der Neufassung des § 130 Volksverhetzung ist nicht mehr nur nationalsozialistische Hetze verboten. Für Nazis und Antisemiten ist die Hürde nur etwas geringer. Da der Bundestag den Holodomor als Völkermord anerkannt hat kann Leugnung und Hetze zu dem Thema wie Guildo sie betreibt durchaus strafrelevant werden. Er bewegt sich da schon relativ an der Grenze, vorallem wenn er sowas auch andernorts von sich gibt.