albert180@feddit.dedeleted by creator to DACH - jetzt auf feddit.org@feddit.deDeutsch · 2 years agoSonntagsfrage: Bundestagswahl Ostdeutschland (mit Berlin)feddit.deimagemessage-square64linkfedilinkarrow-up190arrow-down17
arrow-up183arrow-down1imageSonntagsfrage: Bundestagswahl Ostdeutschland (mit Berlin)feddit.dealbert180@feddit.dedeleted by creator to DACH - jetzt auf feddit.org@feddit.deDeutsch · 2 years agomessage-square64linkfedilink
minus-squarecjk@feddit.delinkfedilinkDeutscharrow-up4·2 years agoFalls du auf ein AfD-Verbot anspielst: nein, können sie nicht. Sie können einen Antrag beim Bundesverfassungsgericht einreichen, und das kann dann in einem Verfahren ein Verbot beschließen. Und geh mal davon aus, dass das Jahre dauert.
Falls du auf ein AfD-Verbot anspielst: nein, können sie nicht. Sie können einen Antrag beim Bundesverfassungsgericht einreichen, und das kann dann in einem Verfahren ein Verbot beschließen. Und geh mal davon aus, dass das Jahre dauert.