Das sicherheitspolitische Umfeld der Schweiz verschlechtert sich von Jahr zu Jahr weiter. Die Gruppe eurasischer Autokratien, die vermehrt auch militärisch kooperiert, ist eines der besorgniserregendsten unter den sich derzeit abzeichnenden strategischen Mustern. In diesem Kontext sind die Fähigkeiten der Antizipation und Früherkennung des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB) zentral. Der neue Lagebericht «Sicherheit Schweiz» des NDB stellt die wichtigsten Lageentwicklungen aus nachrichtendienstlicher Sicht vor.
Die grösste Bedrohung der Schweiz durch Spionage geht aktuell von mehreren russischen Nachrichtendiensten aus. Die Bedrohung der Schweiz durch die chinesischen Nachrichtendienste ist ebenfalls hoch. Zahlreiche Dienste unterhalten in der Schweiz getarnte Stützpunkte, sogenannte Residenturen. In der Regel werden diese in diplomatischen Vertretungen betrieben.
Der Krieg gegen die Ukraine und die sich weltweit verschärfende machtpolitische Konfrontation haben die hybride Bedrohung auch für die Schweiz erhöht, insbesondere durch russische Beeinflussungsaktivitäten. Im Bereich der Proliferation stellt Russlands Versuch, die westlichen Sanktionen über Privatfirmen in Drittstaaten zu umgehen, für die Schweizer Exportkontrolle bewilligungspflichtiger Dual-use-Güter eine grosse Herausforderung dar.
Kanada war jetzt nur so halb ernst gemeint, weil die Frage halt sehr komisch war.
Die USA aber sind vor allem deshalb gefährlich, weil sie einen Großteil der weltweiten Infrastruktur unter ihrer Kontrolle haben. Wenige Länder sind auch nur ansatzweise unabhängig davon.
Denk nur an Microsoft, Azure, AWS, Cloudflare. Außerdem kann die US-Regierung Ländern bei Ungehorsam schnell mal den Zugang zu allem Möglichen entziehen, dazu zählt schon der Zugang zu Prozessoren aber auch anderen Ressourcen.
Klar ist die USA weit weniger gefährlich für die Schweiz als für andere Länder (bspw. Russland), aber auch nur, weil wir derzeit nicht zu viel gegen deren Marktmacht machen und die Regierung noch in einigermaßen gemäßigten Händen liegt. All das kann sich aber ändern.
Ich bin allgemein kein direkter Freund von dieser Blindheit Amerika gegenüber, nur weil die grade nichts aktiv und offensichtlich gegen uns machen. Das ist für mich immer ein bisschen wie die Privatsphäre-Diskussion; nur weil es grafe nicht direkt stört, ist es noch lange nicht okay oder gar gut in Zukunft.