Staiy setzt seine Gesprächsreihe mit Spitzenpolitker*innen fort, heute mit Ines Schwerdtner von den Linken.
Egal, wie man zu Staiy, der Linken oder Ines Schwerdtner steht, dass man sich ausreden lässt und der Interviewer nicht versucht, mit Fake News das Gespräch von vornherein in eine unehrliche Richtung zu drehen ist sehr viel angenehmer als andere Talkformate.
Sehe ich anders. Die Stimmungsverteilung bei verschiedenen Themen sind einfach unterschiedlich. Die grundsätzliche Zustimmung zu Waffenlieferungen an die Ukraine ist unter Grünen, SPD und Union sehr stark, stark genug um auch gegen die Linke und die AfD sich durchzusetzen.
Bei anderen Themen sieht das anders aus. Bei der Abstimmung zu Merz Migrationsgesetz letzte Woche Freitag war die Linke das Zünglein an der Waage. Und wenn es bei sozialen Themen ein paar Abgeordnete gibt, denen ins Gewissen geredet werden kann, kann die Linke das tun.
Außerdem besteht die parlamentarische Arbeit auch in der Opposition aus mehr als Abstimmungsverhalten, zum Beispiel Ausschussarbeit oder die Regierung mit Anfragen fakten klarstellen zu lassen.
Und schließlich traue ich den Linken auch zu, die Außenpolitik als Verhandlungsmasse zu nutzen.
Das Argument dreht sich da etwas im Kreis, weil es ganz davon abhängt ob die Partei es wirklich schafft über 5% zu kommen. Sollte das nicht klappen fehlt das besagte Zünglein an der Waage von sagen wir mal 4%, die stattdessen bei der nächstgrößeren linkorientierten Partei sein könnten - also die Grünen. Mir wäre spontan auch kein Thema bekannt, welches die Linke knapp mit anderen durchsetzen könnten, bei dem die Grünen nicht Teil dieser knappen Mehrheit sind.
Ebenso bin ich kein Fan davon einen so falschen Standpunkt unter dem Vorwand zu akzeptieren, dass die Partei ihn nur als Verhandlungschip einsetzen könnte.
Wer mit so einem Standpunkt antritt bekommt des weiteren kein Vertrauen von mir nicht auch bei künftigen Fragen auf der falschen Seite zu stehen. Egal in welcher Form der Oppositions-/ Regierungsarbeit. Womit die Linke für mich ein nicht kalkulierbares Risiko darstellt, bis sie partei-intern ihre Wagenknecht/Russland Vergangenheit gelöst hat.
Tjoa, dann lohnt sich deine Stimme da vielleicht am meisten. Vielleicht ist das genau die Stimme, die die Linke über 5% hievt.
Ich sagte nicht, dass das ein falscher Punkt sei. Nur dass der Partei andere Punkte wichtiger sind und sie eher bereit sind, bei diesem Punkt Kompromisse einzugehen um andere durchzubekommen.
Die Grünen haben auch so ihre Probleme. Zum Beispiel, dass sie vor Wahlen immer gerne von sozialer Gerechtigkeit reden, aber auch bereit sind, die als erstes am Verhandlungstisch zu opfern. Oder dass sie nachwievor zu kapitalistisch denken. Oder dass Annalena Baerbock Abschiebungen nach Syrien nicht ausschließlich oder Habeck in seinem gerade erst vorgelegten 10-Punkte-Plan auch wieder die Sicherheits- mit der Migrationspolitik in Verbindung bringt.
Aber egal. Ich will kein „Aber die anderen“ schreien, das ist nur eine Reaktion auf dein „lieber sie Grünen“. Es gibt auch schlimmeres als die Grünen und Grünen-Wähler sind keine Faschos. Ich hab auch keine Lust, diese Debatte ewig weiterzuführen. Wenn du magst, lies nochmal meinen Edit weiter oben. Ich muss jetzt ins Bett. Du kennst die Argumente, triff deine Wahl. Ein schönes Wochenende noch.