Es geht um den Vorwurf der Beleidigung und einen mutmaßlichen Hitlergruß: Der Bundestag hat die Immunität der AfD-Abgeordneten Brandner und Moosdorf aufgehoben. Damit sind strafrechtliche Ermittlungen möglich.
“Um in den von mir verwendeten Begriff auch nur ansatzweise Rechtswidriges hereininterpretieren zu wollen, fehlt mir die Phantasie”, wies Brandner den Vorwurf der Beleidigung bereits vor rund einem Jahr zurück.
Klar, für einen Faschisten ist das Wort “Faschistin” keine Beleidigung sonder Lob.
Klar, für einen Faschisten ist das Wort “Faschistin” keine Beleidigung sonder Lob.