Würde es nur um “rechten müll” gehen, wäre es schon schwer genug die Betreiber zur Rechenschaft zu ziehen. Aber es geht dabei mMn. um erheblich manigfaltigere Probleme. Und die Betreiber der Plattformen sind auch offenbar nicht bereit im Sinne der existierenden Gesetze der einzelnen Länder Inhalte zu Filtern. Was wahrscheinlich auch nur in einem bestimmten Rahmen möglich wäre.

Denn Gesetze gibts schon zu genüge. Durchsetzen ist allerdings wie immer schwierig. Aber ein pauschales Gesetz durchsetzen welches die gesamte Plattform unzugänglich macht ist da sicher viel einfacher.