Vertrauliche Gespräche in Ministerien, Treffen mit MAGA-Republikanern: Die AfD baut ein Netzwerk in den USA auf. Diese Woche reist eine Delegation nach Washington. Die neue amerikanische Sicherheitsstrategie gibt der Partei Rückenwind.
Teilweise findest du auf der oben von mir verlinkten Seite offizielle Petitionen, in Niedersachsen musste sich der Landtag damit befassen. Leider sind die genauen Abläufe da nicht besonders gut erklärt.
https://afd-verbot.jetzt/
Wie sind diese Petitionen im Vergleich zu den offiziellen Bundestags-E-Petitionen? Gibt es da auch ein Quorum, ab dem darüber geredet werden muss?
Sind mehr Meinungsäußerung als alles andere. Ein Quorum, ab dem ein Parlament sich damit beschäftigen muss, gibt es nicht.
Das ist schade. Weißt du, ob es eine vergleichbare, offizielle E-Petition gibt?
Aus dem Kopf nicht, aber guck doch mal bei https://epetition.bundestag.de/
Teilweise findest du auf der oben von mir verlinkten Seite offizielle Petitionen, in Niedersachsen musste sich der Landtag damit befassen. Leider sind die genauen Abläufe da nicht besonders gut erklärt.