Deutschlandweit hat die Polizei Wohnungen von Onlinehetzern durchsucht, weil diese frauenfeindliche Beiträge gepostet haben sollen. Das BKA hat auch eine extreme Subkultur im Visier.
Das Bundeskriminalamt (BKA) und die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main gehen einen Tag vor dem internationalen Frauentag gegen Frauenfeindlichkeit im Netz vor. Seit sechs Uhr am Donnerstagmorgen durchsuchen Polizisten deshalb in elf Bundesländern die Wohnungen von 45 Beschuldigten.
Außerdem gingen Beamte bereits im Vorfeld gegen 37 weitere Beschuldigte vor. Vorgeworfen werden ihnen »frauenfeindliche Postings mit strafrechtlicher Relevanz«, wie das BKA und die Generalstaatsanwaltschaft in einer gemeinsamen Pressemitteilung erklärten.
In den Ermittlungen geht es demnach um volksverhetzende Postings, aber auch um Beiträge, »in denen Frauen sexualisiert, verleumdet und beleidigt wurden«. In anderen Beiträgen würden die Vergewaltigung und sexuelle Nötigung von Frauen befürwortet oder Folter- und Tötungsvideos öffentlich verbreitet, teilten die Behörden mit.
Eine wichtige juristische Grundlage für die aktuellen Ermittlungen ist ein Urteil des Oberlandesgerichts Köln aus dem Jahr 2020. Das Gericht hatte geurteilt, dass pauschale Verunglimpfungen gegen Frauen auch eine strafbare Volksverhetzung darstellen können.
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Wenn es jemand schafft mit Beleidigungen 6 Monate Haft auf Bewährung zu bekommen… ich glaube du unterschätzt in deinem Sarkasmus die Brisanz des Themas.
Wofür brauch ich da jetzt Hausdurchsuchungen? Die wissen doch schon wer es war und können die belangen. Wie gesagt, hoffen die da noch Beleidigungen zu finden, Serienbeleidiger und so?
Durch eine Hausdurchsuchung findest du teilweise mehr hiervon:
Mit so Videos von deren Festplatte haste halt klar mehr gegen diese Leute in der Hand.
Und ich glaube du unterschätzt die Verhältnislosigkeit wegen Beleidigung eine Hausdurchsuchung zu starten.