Es reicht doch, wenn sich die Mehrheit des Parlaments darauf einigen kann, wer regiert, nicht wahr? Minderheitsregierungen müssen ja meist “toleriert” werden; bzw. sollten sie. Wenn also die parlamentarische Mehrheit jenseits der AfD darauf einigen kann, dass die AfD die Minister stellen darf, aber halt trotzdem kein einziges Gesetz durchsetzen kann, weil sie in den Abstimmungen stets die Minderheit ist, ist das doch eigentlich eine gute Lösung?
Die mit der Mehrheit. Gibt es die nicht, regiert normalerweise eine Koalition, die zusammen die Mehrheit hat. Zu der muss nicht die stärkste Kraft gehören.
Ja, das gewählte Parlament sollte sich auf einen Ministerpräsidenten einigen, denn so war es ja letztes Mal auch. Da waren die stärksten Fraktionen in Thüringen Linke, CDU und AfD. Die CDU hat sich im letzten Wahlgang enthalten und die AfD ihren Kandidaten zurückgezogen.
Diesmal sind die Mehrheitsverhältnisse andere, aber ich sehe wenig Anlass, das Verfahren deshalb zu ändern. Du denn?
Genau. Das Verfahren ist “eine Mehrheit der Abgeordneten einigt sich auf einen MP”. Von Zusammenarbeit mit Nazis steht da nichts, und es schadet auch nicht der Demokratie, Nazis als Pariah zu behandeln. Schön, dass wir uns einig sind.
Welche Partei sollte denn deiner Meinung nach nach einer Wahl regieren?
Diejenigen Parteien die es schaffen ein tragfähiges Bündnis zu schmieden. Aktuell ist das wahrscheinlich nicht die AfD solange die Brandmauer steht.
Es reicht doch, wenn sich die Mehrheit des Parlaments darauf einigen kann, wer regiert, nicht wahr? Minderheitsregierungen müssen ja meist “toleriert” werden; bzw. sollten sie. Wenn also die parlamentarische Mehrheit jenseits der AfD darauf einigen kann, dass die AfD die Minister stellen darf, aber halt trotzdem kein einziges Gesetz durchsetzen kann, weil sie in den Abstimmungen stets die Minderheit ist, ist das doch eigentlich eine gute Lösung?
Nein, ist es nicht, weil sie auch dann viel Schaden anrichten würden. Nazis haben nichts in der Regierung verloren.
Frag Franz von Papen, der hat auch gedacht er könnte Hitler kontrollieren und klein halten.
Die mit der Mehrheit. Gibt es die nicht, regiert normalerweise eine Koalition, die zusammen die Mehrheit hat. Zu der muss nicht die stärkste Kraft gehören.
In Thüringen gab es jetzt seit Jahren nur eine Minderheit. Hat es Thüringen geschadet?
Und Ramelow wurde ins Amt gewählt von … einer … na? Ich bin sicher du kommst drauf.
… relativen Mehrheit. Da hatte die AfD noch nicht die meisten Stimmen. Worauf willst du hinaus?
Dass du eine Mehrheit brauchst um an die Regierung zu kommen, egal wie stark deine Fraktion ist.
Ja, das gewählte Parlament sollte sich auf einen Ministerpräsidenten einigen, denn so war es ja letztes Mal auch. Da waren die stärksten Fraktionen in Thüringen Linke, CDU und AfD. Die CDU hat sich im letzten Wahlgang enthalten und die AfD ihren Kandidaten zurückgezogen.
Diesmal sind die Mehrheitsverhältnisse andere, aber ich sehe wenig Anlass, das Verfahren deshalb zu ändern. Du denn?
Genau. Das Verfahren ist “eine Mehrheit der Abgeordneten einigt sich auf einen MP”. Von Zusammenarbeit mit Nazis steht da nichts, und es schadet auch nicht der Demokratie, Nazis als Pariah zu behandeln. Schön, dass wir uns einig sind.