Vor einem Jahr veröffentlichte das Onlinemagazin Correctiv Recherchen zu einem Treffen rechtsextremer Kreise. Dort diskutierte Pläne zur "Remigration" lösten Massendemonstrationen aus. Der RBB hat nachgefragt: Was ist daraus geworden?
“Von der anfangs beeindruckenden und breiten Mobilisierung ist wenig geblieben. Die Politik ist nicht auf die Forderungen der Demonstrationen eingegangen. Das hat schnell zu Frustration bei den Beteiligten geführt”, bilanziert Kiess. Die Parteien der Mitte hätten sich zwar zunächst auf die Seite der Proteste gestellt. Ein gefordertes Demokratiefördergesetz zur Stärkung der Zivilgesellschaft aber gebe es bis heute nicht. Auch das Bestreben nach einem AfD-Verbotsverfahren sei kaum vorangekommen. Ebenso wenig hätten die Demonstrationen letztlich Wahlerfolge und hohe Umfragewerte populistischer Parteien verhindern können. Und die Debatte um Migration und Asyl habe sich weiter nach rechts außen verschoben.
Genauso fühle ich das auch, außer kurz mal blumigen Worten hat sich im politischen Tagesgeschäft nichts durch die Proteste geändert.
Das ist es halt. Es hat ja keiner erwartet, dass sich das Problem dadurch einfach von elbst llöst, aber wenn es im Grunde nur einen Patscher auf den Kopf und ein “Gut gemacht” gibt ist das für viele halt kein wirksames Mittel.
Das waren meine ich die größten Proteste seit der Wende und es ist nichts davon gekommen…
Das waren meine ich die größten Proteste seit der Wende und es ist nichts davon gekommen…
Ja doch, die Parteien haben sich zu einem guten Teil zu eigen gemacht wogegen da protestiert wurde. Und waren dann noch angepisst, dass sie mancherorts bei den Demos nicht willkommen waren (gut, das war meine ich hauptsächlich die Union, aber trotzdem).
hat sich im politischen Tagesgeschäft nichts durch die Proteste geändert.
Es hat sich schon was geändert. Millionen sind gegen Rassismus auf die Straße gegangen und die Politik hat daraufhin entschieden, dass die Ausländer an allem Schuld sind.
Auch andere Kritiker finden, dass es nicht Aufgabe des Staates sei, zivilgesellschaftliches Engagement mit viel Geld zu subventionieren oder gar Organisationen mit politisch angeblich zu linker Ausrichtung dauerhaft zu sponsern. Die FDP verlangte zudem eine Extremismusklausel im Gesetz, um die Förderung linksradikaler Gruppen auszuschließen.
Genau mein Humor, während von rechts inzwischen die größte Gefahr seit 80 Jahren ausgeht.
Genauso fühle ich das auch, außer kurz mal blumigen Worten hat sich im politischen Tagesgeschäft nichts durch die Proteste geändert.
Das ist es halt. Es hat ja keiner erwartet, dass sich das Problem dadurch einfach von elbst llöst, aber wenn es im Grunde nur einen Patscher auf den Kopf und ein “Gut gemacht” gibt ist das für viele halt kein wirksames Mittel.
Das waren meine ich die größten Proteste seit der Wende und es ist nichts davon gekommen…
Ja doch, die Parteien haben sich zu einem guten Teil zu eigen gemacht wogegen da protestiert wurde. Und waren dann noch angepisst, dass sie mancherorts bei den Demos nicht willkommen waren (gut, das war meine ich hauptsächlich die Union, aber trotzdem).
Es hat sich schon was geändert. Millionen sind gegen Rassismus auf die Straße gegangen und die Politik hat daraufhin entschieden, dass die Ausländer an allem Schuld sind.
…und
remigriert werdenähabgeschoben werdenäh und auch die deutsche Staatsbürgerschaft verlieren müssenWas aus dem Demokratiefördergesetz geworden ist vom letzten März aber seitdem ist auch nichts weiter passiert, glaube ich. Schwarz-Gelb hat es abgeblockt.
Genau mein Humor, während von rechts inzwischen die größte Gefahr seit 80 Jahren ausgeht.