Cannabis werde trotz der teilweisen Freigabe der Droge bisher vor allem auf dem Schwarzmarkt gekauft, kritisiert Niedersachsens Innenministerin. Sie fordert drei Dinge für eine Nachbesserung.
Die Teil-Legalisierung von Cannabis hat nach Ansicht von Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens bisher keines der politischen Ziele erreicht. Weder sei der illegale Verkauf zurückgedrängt worden noch sei der Schutz von Kindern und Jugendlichen verbessert worden, sagte die SPD-Politikerin bei der Vorstellung der Kriminalstatistik 2024.
Es gehe ihr nicht darum, die Legalisierung zurückzudrehen, betonte die Ministerin. Aber: “Es geht darum, dass das Gesetz funktionieren muss.”
Die legalen Cannabis-Anbauvereine deckten den Bedarf nicht, daher werde die Droge weiter überwiegend auf dem Schwarzmarkt gekauft. Zudem seien die Abstandsregelungen zum Schutz von Kindern praxisfern.
Drei Forderungen zur Weiterentwicklung des Cannabis-Gesetzes
Deswegen müssten drei Dinge unternommen werden, um das Cannabis-Gesetz weiterzuentwickeln, forderte Behrens. Zum einen müssten die legalen Möglichkeiten, Cannabis zu erwerben, verbessert werden - etwa in lizenzierten Geschäften wie bei Alkohol und Tabak. Zweitens brauche die Polizei mehr Instrumente, um illegalen Drogenhandel zurückzudrängen. Und drittens müsse ein vernünftiger Kinder- und Jugendschutz erreicht werden.
Die Zahl der Drogendelikte in Bezug auf Cannabis ist in Niedersachsen mit der Gesetzesänderung im vergangenen Jahr um mehr als 12.000 Fälle zurückgegangen und hat sich mehr als halbiert. Nach Einschätzung der Polizei liegt das auch daran, dass die Teil-Legalisierung den Einstieg in Ermittlungen - auch zu anderen Drogen - erschwert hat. Die Fallzahlen zu Delikten mit Heroin, Kokain und MDMA gingen im Zuge dessen ebenfalls spürbar zurück.
Das mit den Clubs wäre theoretisch nicht so schlimm, in Spanien wurde die Teillegalisierung wohl ähnlich umgesetzt. Aber ich gehe davon aus, dass in Spanien die Clubs nicht so krass blockiert werden wie hier (allein deswegen, weil Spanien seit Jahren eine relativ erfolgreiche Mitte-Links-Regierung hat, die mir immer wieder durch ziemlich basierte Meldungen auffällt).
Ich wage mal zu behaupten, die meisten Konsumenten sind Gelegenheitskiffer. Wenn ich mir denke “Boah, jetzt hab ich Bock auf nen Joint” bin ich wieder auf den Schwarzmarkt angewiesen, weil es nicht lohnt selbst anzubauen oder den Aufwand zu betreiben Mitglied in nem Club zu werden. Wenn ich n Bierchen will geh ich zum Kiosk und werde nicht Mitglied in ner Brauereigenossenschaft.
Der Schwarzmarkt wird dadurch ggf. vertrauenswtrdiger, weil ich vielleicht Freunde und Familie habe, die jetzt selbstangebaut haben oder Mitglied sind, aber es bleibt ein Schwarzmarkt
Kommt drauf an, wie genau die Clubs umgesetzt sind, wie hoch die Mitgliedschaftsbeiträge sind und wie viele es gibt. Stell dir vor du wärst für 10€/Monat Mitglied beim Kiosk um die Ecke, oder wenn die Mitgliedschaft für mehr als nur einen Kiosk gilt.
Und was heißt schon “Gelegenheitskiffer”? Kiffst du nur einmal alle zwei Monate statt, sagen wir, einmal die Woche? Wenn sowas gemeint ist, würde ich behaupten, dass die meisten Kiffer keine Gelegenheitskiffer sind.
Fängt ja aber schon damit an, dass dann der Kiosk um die Ecke sagt “sorry, wir sind schon 500 Mitglieder, musste deinen eigenen Club aufmachen.” Schwarzmarkt it is!
Edit: ggf. induziert das sogar Nachfrage. Wenn ich schon Mitglied bin, muss ich das ja auch nutzen, und zack habe ich meinen Konsum gesteigert. Auch nicht gerade im Sinne des Erfinders.
Das ist aber nur die aktuell Implementierung in Deutschland, es ist nicht gottgegeben dass ein Cannabisclub nur 500 Mitglieder haben kann, oder dass es nur so wenig davon geben kann.