Ist ja aktuell viel Kacke am Dampfen rund um die Wagenknecht. Politische Machtkampfdiskussion beiseite, kann mir jemand das mit dem Fraktionsstatus bei der Linken erklären? Im Moment hört man ja viel, dass sie den verliert weil sie zu wenig Mitglieder hätte. Deswegen werden jetzt die Abtrünnigen aufgefordert ihre Mandate abzugeben, damit andere von der Linken nachrücken können. Aber ich dachte die Linke sitzt nur deshalb ‘in Fraktionsstärke’ im Bundestag, wegen der drei Direktmandate. Ansonsten waren die doch ein 5% Rohrkrepierer. Warum verlieren die Abweichler nicht automatisch ihr Mandat? Die haben ihren Sitz doch sowieso nicht weil sie gewählt worden wären. Bzw. wenn die drei Direktmandate zu den Abweichlern gehören, warum fliegt nicht der Rest raus? Wo ist das mit dem Einzug in Fraktionsstärke hin, wenn es nicht mal mehr eine Fraktion ist?

Dass Leute mit Direktmandat nicht fliegen können sehe ich ja ein, aber ich dachte die anderen Sitze sind an die Partei gebunden?

Und wieso rücken Linke nach wenn ehemals-aber-jetzt-nicht-mehr-Linke ihr Mandat abgeben? Rückt doch auch kein AfDler nach, wenn einer aus der CDU geht

  • EunieIsTheBus@feddit.deOP
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    8 months ago

    Achso. Dann war der Fraktionsstatus unabhängig davon, dass sie über diese drei Mandateklausel reinkamen wie das in den Medien immer rüberkam… und die Personengrenze des Fraktionsstatus ist auch nicht einfach die Anzahl Leute der 5% Hürde sondern einfach ne andere willkürliche Zahl. (Hat sich da echt einer hingesetzt und so ein Szenario wie jetzt mit der Linke im Kopf gehabt, als der die Grenze festgelegt hat?)

    • Gieselbrecht@feddit.de
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      8 months ago

      Ja so ziemlich. Bei gleichen Zweitstimmen aber nur 2 Direktmandaten wären halt auch nur diese beiden Abgeordneten eingezogen und es hätte natürlich auch keine Fraktion gegeben.

      Naja wie hoch genau die Anzahl ist, kann ich dir nicht sagen. Aber vermutlich hat DIE LINKE wegen Ausgleichsmandaten mehr als 5% der Sitze der regulären Größe des Bundestags - vielleicht bezieht sich die Grenze ja darauf.