Wärmeplanung muss für Großstädte bis 2026 und für alle anderen Gemeinden bis 2028 vorliegen.
und was wenn das nicht passiert? Wer haftet dafür? Solche Bedingungen hören sich immer irgendwie als Ausreden an, damit später gesagt werden kann “ja misst eine Wärmeplanung ist ja irgendwie total untergegangen mit alles andere was wir so zu tun hatten” und keiner beschwert sich weil keiner Bock drauf hat noch mehr Geld auszugeben
Das ist irgendwie ne komische Frage. Das ist eine Gesetz, dass erfordert, dass die Länder das vorlegen und die können delegieren. Möchtest du jetzt behaupten, die würden sich nicht an die Gesetze halten? Aber in dem Fall können wir dann das Heizungsgesetz auch die Tonne klopfen…
Dass sich staatliche Instanzen wie z.B. Kommunen nicht an die ihnen auferlegten Gesetze halten ist nicht so abwegig. Gibt es zahlreiche Beispiele. Angefangen bei Gehwegparken bis hin zu den Forderungen der letzten Generation.
Gehwegparken ist kein Gesetz, das Kommunen auferlegt worden ist, sondern ein Gesetz, dass sie durchsetzen müssten. Ob sie das im gewünschten Maße tun, ist eine andere Frage. In dem Sinne daran halten können sie sich aber gar nicht. Gleichermaßen die Forderungen der letzten Generation. Welches Gesetz soll das denn sein?
Außerdem, wenn wir in Frage stellen, dass die Länder und Kommunen das machen, was hilft uns dann ein Heizungsgesetz? Da können sich die Leute doch auch einfach nicht daran halten?
und was wenn das nicht passiert? Wer haftet dafür? Solche Bedingungen hören sich immer irgendwie als Ausreden an, damit später gesagt werden kann “ja misst eine Wärmeplanung ist ja irgendwie total untergegangen mit alles andere was wir so zu tun hatten” und keiner beschwert sich weil keiner Bock drauf hat noch mehr Geld auszugeben
Das ist irgendwie ne komische Frage. Das ist eine Gesetz, dass erfordert, dass die Länder das vorlegen und die können delegieren. Möchtest du jetzt behaupten, die würden sich nicht an die Gesetze halten? Aber in dem Fall können wir dann das Heizungsgesetz auch die Tonne klopfen…
Dass sich staatliche Instanzen wie z.B. Kommunen nicht an die ihnen auferlegten Gesetze halten ist nicht so abwegig. Gibt es zahlreiche Beispiele. Angefangen bei Gehwegparken bis hin zu den Forderungen der letzten Generation.
Gehwegparken ist kein Gesetz, das Kommunen auferlegt worden ist, sondern ein Gesetz, dass sie durchsetzen müssten. Ob sie das im gewünschten Maße tun, ist eine andere Frage. In dem Sinne daran halten können sie sich aber gar nicht. Gleichermaßen die Forderungen der letzten Generation. Welches Gesetz soll das denn sein?
Außerdem, wenn wir in Frage stellen, dass die Länder und Kommunen das machen, was hilft uns dann ein Heizungsgesetz? Da können sich die Leute doch auch einfach nicht daran halten?
ich halte es für möglich aber muss gestehen dass ich zu wenig Ahnung davon habe um zu sagen warum ich das glaube