Im Cum-Ex-Skandal verweist Olaf Scholz häufig auf seine fehlende Erinnerung. Nun zeigt sich: In einem Fall hat er im Untersuchungsausschuss wohl gelogen.
Die SPD hätte sich dagegen relativ einfach schützen können, indem sie Scholz nicht wieder für politische Ämter aufstellt, bis alle Untersuchungen abgeschlossen sind. Die SPD hat mit der Kandidatur und Kanzlerschaft von Scholz auch schon 2021 gezeigt, dass sie Korruption und schwerste Wirtschaftskriminalität okay findet, und die Vermögenden Täter aktiv vor der Bevölkerung schützt, denen sie das Geld geraubt haben.
Man muss Cum-Ex nochmal so deutlich einordnen. Es wurden mit einer Betrugsmasche Milliarden an Geldern von Reichen Säcken geraubt, die zuvor die normalen Bürger als Steuern gezahlt haben.
Die SPD hat mit der fehlenden Cum-Ex Aufarbeitung wieder einmal die Bevölkerung verraten.
Die SPD hätte sich dagegen relativ einfach schützen können, indem sie Scholz nicht wieder für politische Ämter aufstellt, bis alle Untersuchungen abgeschlossen sind.
Soweit ich weiß sind alle parlamentarischen Untersuchungen abgeschlossen. Das hilft aber nicht, Scholz hat sich selbst verbrannt, weil er sich nicht erinnern kann/will, damit bleibt er für immer angreifbar.
Hamburgs Untersuchungsausschuss hat erst vor knapp einer Woche seinen Abschlussbericht vorgelegt, was wohl auch mit der Wahl im März zusammenhängt, da der Auschuss nicht über die Legislatur hinaus arbeiten kann.
Das das Thema im Wahlkampf wieder auftauchen wird, war zu erwarten. Ich kann die Strategie von SPD und Hamburger Grünen auch nicht nachvollziehen. Indem man blind an Scholz festhält, obwohl es sehr starke Indizien gegen ihn gibt, verspielt man sinnlos Vertrauen.
Und es ist auch krass, wenn man bedenkt, dass damals Christian Wulf, wegen einem Privatkredit über ein paar Hundertausende Euro und einer Bierzeltrechnung über 700 Euro Medial komplett zerlegt und zum Rücktritt gebracht wurde. Bei Scholz geht es um mindestens 47 Millionen Euro und es reicht zur zweiten Kanzlerkandidatur.
Schon lustig was so kurz vor der Wahl so plötzlich auftaucht.
Macht es natürlich nicht besser, aber das Timin ist schon interessant.
Die SPD hätte sich dagegen relativ einfach schützen können, indem sie Scholz nicht wieder für politische Ämter aufstellt, bis alle Untersuchungen abgeschlossen sind. Die SPD hat mit der Kandidatur und Kanzlerschaft von Scholz auch schon 2021 gezeigt, dass sie Korruption und schwerste Wirtschaftskriminalität okay findet, und die Vermögenden Täter aktiv vor der Bevölkerung schützt, denen sie das Geld geraubt haben.
Man muss Cum-Ex nochmal so deutlich einordnen. Es wurden mit einer Betrugsmasche Milliarden an Geldern von Reichen Säcken geraubt, die zuvor die normalen Bürger als Steuern gezahlt haben.
Die SPD hat mit der fehlenden Cum-Ex Aufarbeitung wieder einmal die Bevölkerung verraten.
Soweit ich weiß sind alle parlamentarischen Untersuchungen abgeschlossen. Das hilft aber nicht, Scholz hat sich selbst verbrannt, weil er sich nicht erinnern kann/will, damit bleibt er für immer angreifbar.
Hamburgs Untersuchungsausschuss hat erst vor knapp einer Woche seinen Abschlussbericht vorgelegt, was wohl auch mit der Wahl im März zusammenhängt, da der Auschuss nicht über die Legislatur hinaus arbeiten kann.
https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Cum-Ex-Ausschuss-in-Hamburg-beendet-Arbeit-,cumex598.html
Das das Thema im Wahlkampf wieder auftauchen wird, war zu erwarten. Ich kann die Strategie von SPD und Hamburger Grünen auch nicht nachvollziehen. Indem man blind an Scholz festhält, obwohl es sehr starke Indizien gegen ihn gibt, verspielt man sinnlos Vertrauen.
Und es ist auch krass, wenn man bedenkt, dass damals Christian Wulf, wegen einem Privatkredit über ein paar Hundertausende Euro und einer Bierzeltrechnung über 700 Euro Medial komplett zerlegt und zum Rücktritt gebracht wurde. Bei Scholz geht es um mindestens 47 Millionen Euro und es reicht zur zweiten Kanzlerkandidatur.