In Brandenburg, Sachsen und Thüringen werden im September neue Landtage gewählt. Denkbar ist, dass die AfD dort anschließend mitregiert. Der Inlandsgeheimdienst hat dafür aber bereits Vorsorge getroffen.
Das zeigt leider, wie sehr so offen verfassungsfeindliche Parteien wie die AfD alles korrumpieren: Geheimdienste sind natürlich eigentlich in einer Demokratie sehr unmögliche Einrichtungen und die Verfassungsschütze haben ja alle mehrfach gezeigt, dass eine parlamentarische Kontrolle mehr als nötig ist. Wenn der Geheimdienst jetzt Maßnahmen trifft, um weniger von den Kontrollgremien kontrolliert zu werden, dann ist das höchst kritisch. Das Problem ist und bleibt, dass Demokratien anfällig sind, wenn offene Demokratiefeine in Macht & Würde kommen und genau deswegen ist ein AfD-Verbot ernsthaft zu diskutieren
Das zeigt leider, wie sehr so offen verfassungsfeindliche Parteien wie die AfD alles korrumpieren: Geheimdienste sind natürlich eigentlich in einer Demokratie sehr unmögliche Einrichtungen und die Verfassungsschütze haben ja alle mehrfach gezeigt, dass eine parlamentarische Kontrolle mehr als nötig ist. Wenn der Geheimdienst jetzt Maßnahmen trifft, um weniger von den Kontrollgremien kontrolliert zu werden, dann ist das höchst kritisch. Das Problem ist und bleibt, dass Demokratien anfällig sind, wenn offene Demokratiefeine in Macht & Würde kommen und genau deswegen ist ein AfD-Verbot ernsthaft zu diskutieren