thelucky8@beehaw.org to DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz@feddit.orgEnglish · 3 days ago
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Der markante Akt wurde von dem britischen Aktivistenkollektiv Led By Donkeys, bekannt für ihre scharfe politische Kunst und das Zentrum für Politische Schönheit, orchestriert.
Die Aktion zielte auf Musks umstrittene Geste während der Amtseinführung von Donald Trump ab.
Die Staatsanwaltschaft ermittelt jetzt, also sind sie wohl auch der Meinung, dass es ein Hitler-Gruss war.
Ich glaub ja nicht, dass sie damit weit kommen. Hier ergibt sich doch auf Anhieb in eindeutiger und offenkundiger Weise die Gegnerschaft der Angeklagten zur NS-Ideologie.
https://de.wikipedia.org/wiki/Verwenden_von_Kennzeichen_verfassungswidriger_und_terroristischer_Organisationen#Fälle_teleologischer_Restriktion
Die Kunstfreiheit spielt ja auch noch mit rein:
https://de.wikipedia.org/wiki/Verwenden_von_Kennzeichen_verfassungswidriger_und_terroristischer_Organisationen#Kollision_mit_der_Kunstfreiheit
Gibt genügend durchgeknallte rechte Staatsanwälte die sicher nur darauf warten den “blöden Linken” mal ordentlich gegen den Karren fahren zu können. Auch wenn es vor Gericht am Ende nicht standhalten wird, kann man da vorher einiges an Schikane betreiben (Beschlagnahme aller Elektronik, unzulässige Hausdurchsuchungen, Verursachen von Rechtskosten etc…)
https://www.deutschlandfunk.de/ermittlungen-gegen-zentrum-fuer-politische-schoenheit-das-100.html
https://www.lto.de/karriere/podcast/folge/ermittlungen-zentrum-politische-schoenheit-justiz-richter-staatsanwaelte-verfassungstreue-regelanfrage-disziplinarverfahren
Das hier ist auch ein Knaller aus dem Wikipedia-Artikel
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Martin_Zschächner
Vor einer Woche: https://www.t-online.de/region/aachen/id_100572482/aachen-polizei-leitet-strafverfahren-gegen-antifa-wegen-instagram-post-ein.html