Die Unionsfraktion wird in der kommenden Woche einen Antrag zur Migration im Bundestag einbringen. Sie nimmt dabei in Kauf, dass die Zustimmung möglicherweise durch die AfD erfolgt.
@ladicius Nun, gerade habe ich im TV eine Stellungnahme des ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes Prof. Hans-Jürgen Papier zu diesem Thema gesehen und stelle für mich persönlich fest, dass dieser ausgewiesene Verfassungsexperte eine viel dezidierte und daher richtige Auffassung zur Thematik hat als alle ‹Pseudoexperten› in den Weiten des Internets.
Für mich ist das Thema damit rechtssicher begründet … .
Never explain, never complain, carry on, make them howl.
Ah ja, eine Stellungnahme vom Herrn Papier, der sowieso für seine weit nach rechts auslegenden Positionen bekannt ist.
rechtssicher
Was? Na klar ist es rechtssicher, mit der Afd abzustimmen und seine Mehrheiten mit der Afd zu finden. Aber klug ist es nicht.
Und angesichts dessen, dass die Afd keine konstruktiven Ziele hat, sondern einfach das moderne Deutschland abschaffen möchte, sollte man sich insgesamt überlegen, ob man deren Vorlagen zustimmen möchte.
@ladicius Nun, gerade habe ich im TV eine Stellungnahme des ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes Prof. Hans-Jürgen Papier zu diesem Thema gesehen und stelle für mich persönlich fest, dass dieser ausgewiesene Verfassungsexperte eine viel dezidierte und daher richtige Auffassung zur Thematik hat als alle ‹Pseudoexperten› in den Weiten des Internets.
Für mich ist das Thema damit rechtssicher begründet … .
Never explain, never complain, carry on, make them howl.
Ah ja, eine Stellungnahme vom Herrn Papier, der sowieso für seine weit nach rechts auslegenden Positionen bekannt ist.
Was? Na klar ist es rechtssicher, mit der Afd abzustimmen und seine Mehrheiten mit der Afd zu finden. Aber klug ist es nicht.
Und angesichts dessen, dass die Afd keine konstruktiven Ziele hat, sondern einfach das moderne Deutschland abschaffen möchte, sollte man sich insgesamt überlegen, ob man deren Vorlagen zustimmen möchte.