Letztes Mal wäre auch Rot-Rot-Grün möglich gewesen. Aber SPD und Grüne haben sich aufgrund größerer ideologischer Nähe lieber für die FDP als Koalitionspartner entschieden. Weder SPD noch Grüne sind linke Parteien. Seit Rot-Grün unter Schröder/Fischer sind die neoliberaler Einheitsbrei der selbsternannten “Mitte”.
Das stimmt nicht. Der Bundestag hatte nach der Wahl 2021 735 Sitze, Stand jetzt nur noch 733. Damit brauchte es 368 Sitze für eine Mehrheit (jetzt 367).
Die SPD hat 206 Sitze gewonnen (jetzt 207), die Grünen 118 (jetzt 117) und die Linke 39 (jetzt 28). 206+118+39 ergibt 363 Sitze, was weniger als die benötigten 368 sind. Selbst wenn man den einen Abgeordneten vom SSW hätte gewinnen können, hätte es nicht für eine Mehrheit gereicht. Auf Unterstützung aus einer Opposition aus CDU/CSU, FDP und AfD hätte eine solche Koalition wohl kaum hoffen können.
Inzwischen hätte sie sogar nur 207+117+28=352 Sitze und wäre damit noch weiter von einer Mehrheit entfernt.
Wenn man sich anschaut, wieviele Abgeordnete regelmäßig bei Abstimmungen abwesend sind, wäre es mit einer solchen Anzahl an Sitzen durchaus möglich gewesen, trotz des absolut lächerlichen und gewissenlosen parteidomninierten Fraktionskaspertheaters regelmäßig eine Mehrheit zu bekommen, indem man einfach immer anwesend ist.
Das setzt vorraus, dass alle Abgeordneten der drei Parteien auch immer für alle Gesetzesvorschläge stimmen, die im Koalitionsvertrag auf die sich das Kabinett geeinigt hat. Damit würde ich vor allem bei der Linken nicht mit rechnen. Das hätte dann wiederum zur Folge, dass sich auch die Abgeordneten von SPD und Grünen nicht mehr daran gebunden fühlen würden, von der Linken gewünschten Gesetzesvorhaben mitzutragen. Die Koalition wäre damit dann faktisch Geschichte. Die rechte Presse hätte ein Fest, über eine linke Chaos-Koalition zu titeln. Das eine Koalition, die nicht geeint auftritt, bei den Wählern nicht besonders gut ankommt, hat ja schon die Ampel gezeigt.
Das zugrundeliegende Problem ist doch, dass es in diesem armseligen Polit-Zirkus absolut unerheblich ist, welche Entscheidung nach dem besten Wissen und Gewissen der Abgeordneten die richtige ist, sondern welche den Vorgaben der Parteiführung entspricht.
368+ Abgeordnete werden sich halt nie gemeinsam einig werden können. Daher braucht es schon einen von den Parteiführungen ausgehandelten Kompromiss, anders wird nie etwas zu Stande kommen. Dass einzelne Abgeordnete solchen Kompromissen mal nicht zustimmen wollen, ist ja grundsätzlich in Ordnung. Wenn aber die Mehrheit der Koalition hauchdünn oder sogar nicht existent ist, dann führt das natürlich zu einer nicht handlungsfähigen Koalition.
Wenn die SPD, Grüne und Linke gemeinsam eine Koalition bilden, dann werden ja alle drei Parteien Gesetzesvorhaben umsetzen wollen, die den anderen Parteien nicht zur Gänze gefallen. Also schließt man Kompromisse. Wenn jetzt aber die Abgeordneten der Linken diese Kompromisse nicht immer mittragen, wirst du das gleiche von Seiten der Seeheimer und Realos erleben. Somit bestehen dann also zwei Möglichkeiten. Entweder setzt die Regierung nur um, was alle drei Parteien zur Gänze unterstützen. Das wird aber ziemlich wenig sein. Oder die Abgeordneten aller drei Parteien erklären sich bereit, Kompromisse, die sie persönlich ablehnen, trotzdem größtenteils mitzutragen.
Nein das wäre nicht möglich gewesen. SPD+Grüne haben 324 Sitze und Linke hatte 38. Der Bundestag hat 733 Sitze also braucht man 367 für eine Mehrheit. Rot Rot Grün hätte 362.
Letztes Mal wäre auch Rot-Rot-Grün möglich gewesen. Aber SPD und Grüne haben sich aufgrund größerer ideologischer Nähe lieber für die FDP als Koalitionspartner entschieden. Weder SPD noch Grüne sind linke Parteien. Seit Rot-Grün unter Schröder/Fischer sind die neoliberaler Einheitsbrei der selbsternannten “Mitte”.
Das stimmt nicht. Der Bundestag hatte nach der Wahl 2021 735 Sitze, Stand jetzt nur noch 733. Damit brauchte es 368 Sitze für eine Mehrheit (jetzt 367).
Die SPD hat 206 Sitze gewonnen (jetzt 207), die Grünen 118 (jetzt 117) und die Linke 39 (jetzt 28). 206+118+39 ergibt 363 Sitze, was weniger als die benötigten 368 sind. Selbst wenn man den einen Abgeordneten vom SSW hätte gewinnen können, hätte es nicht für eine Mehrheit gereicht. Auf Unterstützung aus einer Opposition aus CDU/CSU, FDP und AfD hätte eine solche Koalition wohl kaum hoffen können.
Inzwischen hätte sie sogar nur 207+117+28=352 Sitze und wäre damit noch weiter von einer Mehrheit entfernt.
Wenn man sich anschaut, wieviele Abgeordnete regelmäßig bei Abstimmungen abwesend sind, wäre es mit einer solchen Anzahl an Sitzen durchaus möglich gewesen, trotz des absolut lächerlichen und gewissenlosen parteidomninierten Fraktionskaspertheaters regelmäßig eine Mehrheit zu bekommen, indem man einfach immer anwesend ist.
Das setzt vorraus, dass alle Abgeordneten der drei Parteien auch immer für alle Gesetzesvorschläge stimmen, die im Koalitionsvertrag auf die sich das Kabinett geeinigt hat. Damit würde ich vor allem bei der Linken nicht mit rechnen. Das hätte dann wiederum zur Folge, dass sich auch die Abgeordneten von SPD und Grünen nicht mehr daran gebunden fühlen würden, von der Linken gewünschten Gesetzesvorhaben mitzutragen. Die Koalition wäre damit dann faktisch Geschichte. Die rechte Presse hätte ein Fest, über eine linke Chaos-Koalition zu titeln. Das eine Koalition, die nicht geeint auftritt, bei den Wählern nicht besonders gut ankommt, hat ja schon die Ampel gezeigt.
Das zugrundeliegende Problem ist doch, dass es in diesem armseligen Polit-Zirkus absolut unerheblich ist, welche Entscheidung nach dem besten Wissen und Gewissen der Abgeordneten die richtige ist, sondern welche den Vorgaben der Parteiführung entspricht.
368+ Abgeordnete werden sich halt nie gemeinsam einig werden können. Daher braucht es schon einen von den Parteiführungen ausgehandelten Kompromiss, anders wird nie etwas zu Stande kommen. Dass einzelne Abgeordnete solchen Kompromissen mal nicht zustimmen wollen, ist ja grundsätzlich in Ordnung. Wenn aber die Mehrheit der Koalition hauchdünn oder sogar nicht existent ist, dann führt das natürlich zu einer nicht handlungsfähigen Koalition.
Wenn die SPD, Grüne und Linke gemeinsam eine Koalition bilden, dann werden ja alle drei Parteien Gesetzesvorhaben umsetzen wollen, die den anderen Parteien nicht zur Gänze gefallen. Also schließt man Kompromisse. Wenn jetzt aber die Abgeordneten der Linken diese Kompromisse nicht immer mittragen, wirst du das gleiche von Seiten der Seeheimer und Realos erleben. Somit bestehen dann also zwei Möglichkeiten. Entweder setzt die Regierung nur um, was alle drei Parteien zur Gänze unterstützen. Das wird aber ziemlich wenig sein. Oder die Abgeordneten aller drei Parteien erklären sich bereit, Kompromisse, die sie persönlich ablehnen, trotzdem größtenteils mitzutragen.
Nein das wäre nicht möglich gewesen. SPD+Grüne haben 324 Sitze und Linke hatte 38. Der Bundestag hat 733 Sitze also braucht man 367 für eine Mehrheit. Rot Rot Grün hätte 362.