Rund 1600 Menschen haben sich am Sonntagnachmittag in Berlin versammelt, um aus Protest zur CDU-Bundesgeschäftsstelle zu ziehen. Doch vor Beginn beschlagnahmt die Polizei ein zentrales Demogefährt.
TÜV kann ein Albtraum sein, wenn man das Fahrzeug verändert. Ich kann aus den verlinkten Dokumenten nicht eindeutig erkennen, ob das ZPS wirklich alles notwendige mit der vorgeschriebenen Akribie hat eintragen lassen, ich sehe da nur die Reling erwähnt. Es reicht stumpf gesagt ja bspw. ein nicht eingetragener Scheinwerfer o.ä. auf dem Dach, um der Polizei die Möglichkeit zu geben, das Teil stillzulegen. Dass sie es vorher nicht gemacht haben, wäre in dem Fall irrelevant.
So oder so, sollte uns klar sein, dass die Polizei das nicht tut um Verkehrssicherheit zu gewährleisten, sondern um linken Aktivisti das leben schwer zu machen. Egal ob sie das Recht auf ihrer Seite haben, das Ganze bleibt Repression und Willkühr!
Hier der Hot Take: der Faschismus wird diesmal nicht mit Ermächtigungsgesetzen und Lagern kommen, das ist zu auffällig.
Er kommt diesmal mit Bürokratie und Dissidenten werden mit widersprüchlichen Gesetzen und Passierschein A38 beschäftigt und aus dem Verkehr (hier sogar im wörtlichen Sinn) gezogen.
Der Faschismus kam letztes Mal auch schleichend. Ermächtigungsgesetz und Lager waren nur das Ende des Prozesses.
Gerade in den Behörden hatten die Nazis schon lange vorher viele Unterstützer, die alles in ihrer Macht Stehende getan haben, um das braune Pack voranzubringen.
Teufels Advokat:
TÜV kann ein Albtraum sein, wenn man das Fahrzeug verändert. Ich kann aus den verlinkten Dokumenten nicht eindeutig erkennen, ob das ZPS wirklich alles notwendige mit der vorgeschriebenen Akribie hat eintragen lassen, ich sehe da nur die Reling erwähnt. Es reicht stumpf gesagt ja bspw. ein nicht eingetragener Scheinwerfer o.ä. auf dem Dach, um der Polizei die Möglichkeit zu geben, das Teil stillzulegen. Dass sie es vorher nicht gemacht haben, wäre in dem Fall irrelevant.
So oder so, sollte uns klar sein, dass die Polizei das nicht tut um Verkehrssicherheit zu gewährleisten, sondern um linken Aktivisti das leben schwer zu machen. Egal ob sie das Recht auf ihrer Seite haben, das Ganze bleibt Repression und Willkühr!
Das stimmt, um Verkehrssicherheit ging es dabei wohl nicht.
Hier der Hot Take: der Faschismus wird diesmal nicht mit Ermächtigungsgesetzen und Lagern kommen, das ist zu auffällig.
Er kommt diesmal mit Bürokratie und Dissidenten werden mit widersprüchlichen Gesetzen und Passierschein A38 beschäftigt und aus dem Verkehr (hier sogar im wörtlichen Sinn) gezogen.
Der Faschismus kam letztes Mal auch schleichend. Ermächtigungsgesetz und Lager waren nur das Ende des Prozesses.
Gerade in den Behörden hatten die Nazis schon lange vorher viele Unterstützer, die alles in ihrer Macht Stehende getan haben, um das braune Pack voranzubringen.
Geschichte wiederholt sich.