Ist ja aktuell viel Kacke am Dampfen rund um die Wagenknecht. Politische Machtkampfdiskussion beiseite, kann mir jemand das mit dem Fraktionsstatus bei der Linken erklären? Im Moment hört man ja viel, dass sie den verliert weil sie zu wenig Mitglieder hätte. Deswegen werden jetzt die Abtrünnigen aufgefordert ihre Mandate abzugeben, damit andere von der Linken nachrücken können. Aber ich dachte die Linke sitzt nur deshalb ‘in Fraktionsstärke’ im Bundestag, wegen der drei Direktmandate. Ansonsten waren die doch ein 5% Rohrkrepierer. Warum verlieren die Abweichler nicht automatisch ihr Mandat? Die haben ihren Sitz doch sowieso nicht weil sie gewählt worden wären. Bzw. wenn die drei Direktmandate zu den Abweichlern gehören, warum fliegt nicht der Rest raus? Wo ist das mit dem Einzug in Fraktionsstärke hin, wenn es nicht mal mehr eine Fraktion ist?
Dass Leute mit Direktmandat nicht fliegen können sehe ich ja ein, aber ich dachte die anderen Sitze sind an die Partei gebunden?
Und wieso rücken Linke nach wenn ehemals-aber-jetzt-nicht-mehr-Linke ihr Mandat abgeben? Rückt doch auch kein AfDler nach, wenn einer aus der CDU geht
Die entsprechenden MdBs sind alle über die Landesliste der LINKEN gewählt worden. Wenn man das Mandat aufgibt oder stirbt, rückt automatisch erstmal die erste Person auf der Landesliste nach, die vorher nicht gewählt wurde, und maßgeblich ist natürlich die Liste, über die die ausscheidende Person damals eingezogen ist - also die Liste der LINKEN. Das Mandat ist “frei” und nicht an die Parteizugehörigkeit gebunden (auch bei der Aufstellung der Liste können Kandidat:innen berücksichtigt werden, die nicht der Partei angehören - solange die entsprechende Delegiertenversammlung sie auf die Liste wählt natürlich). Daher fliegen die Wagenknechte jetzt nicht automatisch aus dem Bundestag.
Die Fraktionsstärke hat damit zu tun, dass DIE LINKE bei der letzten Wahl knapp unter 5% lag. Die drei Direktmandate heben aber die 5%-Hürde auf, sodass man mit dem entsprechenden Zweitstimmenanteil gemäß der Verteilungsformel in den Bundestag einzieht. Hätte DIE LINKE drei Direktmandate, aber nur 1% der Zweitstimmen erreicht, hätte sie zwar immer noch Listenmandate erreicht, aber weniger als bei 4,9% und daher hätte es keine Linskfraktion, sondern eben nur eine Gruppe gegeben.
Achso. Dann war der Fraktionsstatus unabhängig davon, dass sie über diese drei Mandateklausel reinkamen wie das in den Medien immer rüberkam… und die Personengrenze des Fraktionsstatus ist auch nicht einfach die Anzahl Leute der 5% Hürde sondern einfach ne andere willkürliche Zahl. (Hat sich da echt einer hingesetzt und so ein Szenario wie jetzt mit der Linke im Kopf gehabt, als der die Grenze festgelegt hat?)
Ja so ziemlich. Bei gleichen Zweitstimmen aber nur 2 Direktmandaten wären halt auch nur diese beiden Abgeordneten eingezogen und es hätte natürlich auch keine Fraktion gegeben.
Naja wie hoch genau die Anzahl ist, kann ich dir nicht sagen. Aber vermutlich hat DIE LINKE wegen Ausgleichsmandaten mehr als 5% der Sitze der regulären Größe des Bundestags - vielleicht bezieht sich die Grenze ja darauf.