CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann nannte eine Erhöhung der Erbschaftsteuer “leistungsfeindlich”.
Heftige Leistung in der richtigen Familie geboren zu werden
Krieg ist Frieden. Freiheit ist Sklaverei. Unwissenheit ist Stärke.
Die SPD will … immer wieder viele gute Dinge, so rein theoretisch. Davon bleibt dann in der Praxis nur leider nichts übrig, weil im Zweifel “Regierungsverantwortung” wichtiger ist. “Regierungsverantwortung” bedeutet nur leider mitzumachen was auch immer die Union will, weil die sonst wie ein trotziges Kind absichtlich Sachen an die Wand fährt (und dabei irgendwie trotzdem ihr Image als seriöse Partei behält).
In der SPD gilt dieser Fall als Beweis dafür, dass die bisherigen Verschonungsregeln verhindern sollen, dass Erben großer Vermögen davon einen angemessenen Anteil Erbschaftsteuer zahlen.
Die Verschonungsregeln dienen dazu, dass jemand verschont wird? Heftig!
Aber im Ernst: Das kann abgeschafft werden, hat aber wenig mit Stiftungen zu tun. Das sind verselbstständigte Zweckvermögen, die gabs vor Verschonungsbedarfsprüfung und wirds danach auch geben. Die deutschen unterliegen ja sogar einer Erbschaftsfiktion alle 30 Jahre.


