• brennesel
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    vor 14 Tagen

    Ich werde nicht alles dreimal wiederholen hier. Es ging um die Aussage, dass Grüne und SPD Palantir toll finden, weil man damit antidemokratische Fantasien ausleben könne. Dem habe ich widersprochen. Besonders in direktem Kontrast zu CDU, CSU und AfD.

    Bei den Grünen, habe ich anhand zweier Quellen gezeigt, dass sie aus wahltaktischen Gründen in BW zugestimmt haben und es intern viele Diskussionen dazu gibt. Übrigens wurde auch in SH auf Seite der Grünen dagegen gestimmt.

    Bzgl. SPD hatte ich auch schon geschrieben, dass sie in mehreren Bundesländern dagegen gestimmt hat. Und auch in Bremen und Niedersachsen hat sie zu keinem Zeitpunkt in Erwägung gezogen, Palantir einzusetzen:

    Auch der Bremer Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) sieht im Bremer Polizeigesetz keine Rechtsgrundlage für den Einsatz der Software Palantir. Er verweist auf einen Beschluss der Innenministerkonferenz, die innere Sicherheit weiter zu stärken und digitale Souveränität in Europa anzustreben. Auch Hamburgs Polizei hatte eine Nutzung der Software von Palantir zumindest vorerst ausgeschlossen. Alexander Dobrindt (CSU) will dagegen den Einsatz auch auf Bundesebene prüfen.

    Die ursprüngliche Aussage stimmt daher so einfach nicht. Und mir ging es auch nie darum, ob europäische Lösungen besser oder schlechter sind als Palantir. Denn es ging im Kommentar, auf den ich geantwortet habe, nur um letzteres.

    Finde ich super, wie viel Aufwand man hier betreiben muss, um eine falsche Aussage mit 4 Wörtern zu widerlegen.

    • CyberEgg
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      vor 14 Tagen

      Moment. Den Grünen und der SPD wurde nicht unbedingt unterstellt, dass sie diese Software wollen, weil sie die Demokratie unterwandern wollen. Ich habe die erste Antwort so gelesen, dass beide Parteien erstmal auch Palantir feiern, ohne dass auf die Gründe eingegangen wurde. Über die SPD kann man gerne streiten, aber für die Grünen wurden zwei explizite Beispiele geliefert, in denen Landesregierungen mit Grünenbeteiligung Gotham selber (die Software vom Hersteller Palantir) eingeführt wurde/werden soll.

      Dass unterschiedliche Landesverbände Dinge unterschiedlich angehen, sollte klar sein. In SH stechen ja sogar CDU als quasi progressiv hervor.

      Und mir ging es auch nie darum, ob europäische Lösungen besser oder schlechter sind als Palantir.

      Ich habe das Argument allerdings durchaus in die Diskussion eingebracht, weil ich die grundlegende Methode hinter Palantirs Gotham und Konsorten für viel relevanter halte als welcher Hersteller letztenendes den Zuschlag bekommt. Es macht meiner Meinung daher keinen Sinn zu sagen, “die Grünen wollen aber eine europäische Alternative und deswegen ist das was ganz anderes,” weil ich eben nicht finde, dass das was ganz anderes wäre.