Ich hoffe vor der Bundestagswahl. Sonst wird es richtig heikel.
Das Verbotsverfahren braucht aller Wahrscheinlichkeit zwei oder drei Jahre. Und ein laufendes Verbotsverfahren wird die meisten von deren Wählys nicht abhalten. Es wird auf jeden Fall heikel.
Vielleicht lässt sich die Afd schneller von der Parteienfinanzierung ausnehmen als verbieten. Dass wäre zumindest etwas.
Die Anforderungen scheinen ähnlich zu sein: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-01/parteienfinanzierung-afd-npd-bundesverfassungsgericht-staatsgelde und ähnlich lange zu dauern
Herrje :(
Und jetzt haben sie noch das rechte Schmierblatt verboten. Gut gut.
Die Bildzeitung wurde verboten? oO
Im Ernst: welches? Gibt so viele…
Da ich sehr sensibel bin für rechte Tendenzen in Europa, aber von diesem Blatt gerade zum ersten Mal gehört habe, bin ich etwas beruhigt: diese Deppen waren offenbar nicht in der Lage, eine nennenswerte Öffentlichkeit damit zu erreichen. Ein Verbot ist wohl dennoch sinnvoll, wenn ich mir das beispielhafte Titelblatt anschaue.
Die hatten definitiv Öffentlichkeit und das Magazin lag überall am Kiosk.
Das ist sicher nicht zu befürworten, aber ich finde es trotzdem gut, dass ich nie davon gehört habe, obwohl ich sowas nicht vergessen hätte.
Das ist aber durchaus etwas seltsam. Compact war DAS rechte Magazin. Jeder der solches Gedankengut hatte ist da mal abgedruckt worden
Aber - wenn ich von meinem Beispiel zu verallgemeinern hoffe - nicht von einer breiten Öffentlichkeit wahrgenommen worden ;) Leider scheint das ja die AfD und BSW nicht davon abzuhalten, mit ausländerfeindlichem und russlandfreundlichem Populismus Stimmenfang zu betreiben :/
Glücklich wäre ich, wenn es solche Parteien gar nicht gäbe, bzw. wenn die viel weniger gewählt würden.
Ich auch, ich auch
Die Frage ist: Was bringt’s? Wer die AfD wählt, den stört das nicht.
