Wer einfach die Namen von Webseiten in IP-Adressen übersetzt, ist nicht für Urheberrechtsverletzungen verantwortlich. Das Dresdner Oberlandesgericht hob ein früheres Urteil auf und erteilt Netzsperren eine Absage. Das schafft Rechtssicherheit für Internetdienste und stärkt die Informationsfreiheit.

Erfolg für die deutsche Netzgemeinde!

    • taladar@feddit.de
      Deutsch
      311·
      6 months ago

      Ist doch total sinnvoll. Die Leute die die Straßenschilder anbringen sind doch auch dafür verantwortlich wenn jemand in der Straße Raubkopien erstellt oder etwa nicht?

    • reddOPDeutsch
      8·
      6 months ago

      Zum Glück wurde das gerichtlich revidiert.

      • ChewyDeutsch
        6·
        6 months ago

        Ja. Hoffentlich legt Sony keine Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgerichtshof ein.

        • CookieCrumb@feddit.deDeutsch
          8·
          6 months ago

          Kleine Notiz am Rande: Sony kann vor den Bundesgerichtshof ziehen. Das ist ein anderes Gericht als das Bundesverfassungsgericht.
          Der Bundesgerichtshof ist die oberste Instanz der Amts-, Landes- und Oberlandesgerichte, die sich mit Zivil- und Strafrecht beschäftigen.
          Das Bundesverfassungsgericht überwacht, wie der Name vermuten lässt, die Einhaltung der Verfassung. Überprüft also ob Gesetze oder andere staatliche Maßnahmen verfassungskonform sind.
          Ich bin kein Anwalt, aber spontan sehe ich keine Möglichkeit wie Sony damit irgendwie vor das Bundesverfassungsgericht ziehen könnte.

          • tryptaminev 🇵🇸 🇺🇦 🇪🇺@feddit.deDeutsch
            4·
            6 months ago

            Der BGH könnte zu dem Schluss kommen, das die bestehenden Gesetze hinsichtlich der Einhaltung der Verfassung überprüft werden müssten, weil dahingehend Zweifel bestehen. Allerdings entscheidet das BVerfG nicht in der Sache, sondern allgemein und die Entscheidung des BGH müsste dann nochmal neu gemacht werden.

            • CookieCrumb@feddit.deDeutsch
              2·
              6 months ago

              Okay, das stimmt natürlich, dass das so seinen Weg zum BVerfG findet, klingt aber schon ziemlich unwahrscheinlich 😅

          • ChewyDeutsch
            3·
            6 months ago

            Danke für die Korrektur, da hat mein Textverständnis wohl den Abflug gemacht.

          • cron@feddit.deDeutsch
            3·
            6 months ago

            Will Sony die Entscheidung nicht hinnehmen, könnte das Unternehmen beim Bundesgerichtshof noch eine Nichtzulassungsbeschwerde einlegen.

            Im Artikel stand es richtig, mir persönlich war aber auch der Unterschied nicht klar.

  • AntonMusterDeutsch
    131·
    6 months ago

    Das erstaunlichste an der Sache ist, dass Sony in Dresden geklagt hat, statt sich wie bei solchen Fällen üblich in Hamburg oder Köln den Arsch pudern zu lassen.