Wir können uns glücklich schätzen, wenn die Versorgung von sozial Schwachen in Deutschland in 20 Jahren nicht schlechter ist als heute. Der Trend zeigt deutlich nach unten. Siehe die ganzen Vorstöße der Union Richtung Arbeitszwang, Bezahlkarten für Arbeitslose usw.
Naja man muss halt immer und immer wieder den Vorteil für die Wirtschaft betonen, dann bewegt sich auch was.
Sowas wie “wenn die Leute mehr Geld haben konsumieren sie auch mehr -> Stimulation des Binnenkonsums”. Muss halt alles mathematisch und ökonomisch sauber sein, sonst ist das nicht glaubwürdig.
Hat sich die Union da nicht komplett beratungsresistent gezeigt? Sie torpedieren ja auch den Ausbau der Erneuerbaren, haben hunderte Millionen mit dem Ausstieg vom Atomausstieg verbraten, und blockieren aktuell Integrationskurse für Flüchtlinge. Mal ganz davon abgesehen, dass es nach meinem Wissen schon lange erwiesen ist, dass es schlecht für die Wirtschaft ist, wenn die Binnennachfrage fehlt (weil halt trotz Rekordgewinnen große Teile der Bevölkerung arm sind). Oder wie unglaublich teuer der Mangel an Psychotherapeuten und Fachärzten für die Gesellschaft ist … wobei Vorsorge halt sowieso noch deutlich günstiger wäre als Behandlung.
Mit solchen Argumenten kann man mit Glück gerade noch so eben die SPD überzeugen, aber dafür muss es eben auch Mehrheiten links der CDU geben, die aktuell auf Bundesebene weit entfernt scheinen.
Naja kommt drauf an. Mit AfD Verbot hätte man zum Beispiel Rot-Rot-Grün im Bund als Option. Gut vorallem die SPD ist nicht gerade sozial, aber das Bürgergeld hatte wenigstens viele Auflagen für Hartz4 abgeschafft was ja in die Richtung geht(bis es wieder rückgängig gemacht wurde…)
Da die Union blockiert, bräuchten wir wohl erst eine linke Bundesregierung, bis wir die AfD verbieten können. Ich habe auch meine Zweifel, ob das wirklich so viel bringt, es gibt viel zu viele andere rechtsextreme Parteien, auf die rechtsextreme Wähler ausweichen können. Heißt aber nicht, dass ich gegen ein AfD-Verbot bin.
Außerdem, das letzte Mal, dass Rot-Rot-Grün möglich gewesen wäre, wollten SPD und Linke nicht. Nicht sicher, ob sich das bei der nächsten Gelegenheit grundlegend geändert haben wird.
Auch der Bundesrat kann die Prüfung des Parteiverbots der AfD beim Verfassungsgericht beantragen. Man braucht also keine linke Bundesregierung. Es gibt mittlerweile auch einige Landesregierungen mit SPD und Linken, teilweise auch mit den Grünen.
Ich glaube wir müssen noch 20 Jahre auf “Deutschland führt Grundeinkommen für alle ein” warten. Frühestens
Wir können uns glücklich schätzen, wenn die Versorgung von sozial Schwachen in Deutschland in 20 Jahren nicht schlechter ist als heute. Der Trend zeigt deutlich nach unten. Siehe die ganzen Vorstöße der Union Richtung Arbeitszwang, Bezahlkarten für Arbeitslose usw.
Der Trend geht schon seit über 3 Jahrzehnten nach unten und es gibt keine relevante Partei, die auch nur ein Interesse daran hätte, das zu ändern.
Das geht sicher weiter abwärts.
Naja man muss halt immer und immer wieder den Vorteil für die Wirtschaft betonen, dann bewegt sich auch was.
Sowas wie “wenn die Leute mehr Geld haben konsumieren sie auch mehr -> Stimulation des Binnenkonsums”. Muss halt alles mathematisch und ökonomisch sauber sein, sonst ist das nicht glaubwürdig.
Hat sich die Union da nicht komplett beratungsresistent gezeigt? Sie torpedieren ja auch den Ausbau der Erneuerbaren, haben hunderte Millionen mit dem Ausstieg vom Atomausstieg verbraten, und blockieren aktuell Integrationskurse für Flüchtlinge. Mal ganz davon abgesehen, dass es nach meinem Wissen schon lange erwiesen ist, dass es schlecht für die Wirtschaft ist, wenn die Binnennachfrage fehlt (weil halt trotz Rekordgewinnen große Teile der Bevölkerung arm sind). Oder wie unglaublich teuer der Mangel an Psychotherapeuten und Fachärzten für die Gesellschaft ist … wobei Vorsorge halt sowieso noch deutlich günstiger wäre als Behandlung.
Mit solchen Argumenten kann man mit Glück gerade noch so eben die SPD überzeugen, aber dafür muss es eben auch Mehrheiten links der CDU geben, die aktuell auf Bundesebene weit entfernt scheinen.
Naja kommt drauf an. Mit AfD Verbot hätte man zum Beispiel Rot-Rot-Grün im Bund als Option. Gut vorallem die SPD ist nicht gerade sozial, aber das Bürgergeld hatte wenigstens viele Auflagen für Hartz4 abgeschafft was ja in die Richtung geht(bis es wieder rückgängig gemacht wurde…)
Da die Union blockiert, bräuchten wir wohl erst eine linke Bundesregierung, bis wir die AfD verbieten können. Ich habe auch meine Zweifel, ob das wirklich so viel bringt, es gibt viel zu viele andere rechtsextreme Parteien, auf die rechtsextreme Wähler ausweichen können. Heißt aber nicht, dass ich gegen ein AfD-Verbot bin.
Außerdem, das letzte Mal, dass Rot-Rot-Grün möglich gewesen wäre, wollten SPD und Linke nicht. Nicht sicher, ob sich das bei der nächsten Gelegenheit grundlegend geändert haben wird.
Auch der Bundesrat kann die Prüfung des Parteiverbots der AfD beim Verfassungsgericht beantragen. Man braucht also keine linke Bundesregierung. Es gibt mittlerweile auch einige Landesregierungen mit SPD und Linken, teilweise auch mit den Grünen.