Trotz rechtsextremer Gegenproteste haben hunderte Menschen in Döbeln für LGBTI-Rechte demonstriert. Ein Fahrzeug des Zentrums für politische Schönheit durfte jedoch nicht mitfahren. Gegen mehrere Nazis wird ermittelt.
Die Polizei verhinderte allerdings auch die Teilnahme eines CSD-Fahrzeugs. Beamt*innen zogen den “Adenauer SRP+”-Bus des Zentrums für politische Schönheit aus dem Verkehr. Als Grund wurden bauliche Veränderungen genannt, die die Verkehrssicherheit beeinträchtigten würden. Die Polizei beschlagnahmte den Bus nach richterlicher Bestätigung und schleppte ihn ab. Wegen “Erlöschens der Betriebserlaubnis” gab es eine Ordnungswidrigkeits-Anzeige.
Mmmhm kann es sein, dass dies irgendwie immer die gleiche fadenscheinige Ausrede ist gegen den SRP+ vorzugehen?
Niemand hat den Faschos Kreativität vorgeworfen ¯\_(ツ)_/¯
Außerdem - ist doch egal. Selbst, wenn die Vorwürfe sich als haltlos herausstellen, ist die Teilnahme und der Protest schon verhindert. Es geht ja nicht darum den im Zweifel dauerhaft loszuwerden, es reicht sie immer für 1-3h festzusetzen, sodass sie nicht rechtzeitig zum Ziel kommen.
Jokerkarte “Erlöschen der Betriebserlaubnis” und nach anderthalb Tagen wieder alles nichtig bis zum nächsten Mal…wie oft können die das Durchziehen mit immer dem selben Ergebnis? Irgendwann wird das doch peinlich und es ist dann auch die Schwelle überschritten dass man dagegen vorgehen kann mit Dienstaufsichtsbeschwerden oder sowas.
Ah, nicht nur Problempolizei in Sachsen, sondern auch Problemjustiz. Eigentlich könnte sich der AfD Landsverband Sachsen auch auflösen, die haben ihre Ziele ja schon erreicht.
War in Berlin auch so, da wurde der SRP+ ja sogar in die TÜV Werkstatt gebracht und dort festgehalten.
…und dort wurde dann die Betriebssicherheit bescheinigt.
Sogar mehrfach, wenn ich mich richtig erinnere.
Das ZfPS hat sogar ein Dekra-Gutachten für die Verkehrssicherheit des SRP+.
ich glaube mittlerweile schon weit mehr als nur eines…
Hast Du verfolgt, wie oft die Veränderungen nun abgenommen und geprüft wurden? Täglich grüßt das Murmeltier…
Ne, aktiv mache ich keine Strichliste; aber es fällt ein bisschen auf wenn der SRP+ angeblich jeden Tag neu umgebaut wird.
Hatte ne Zusammenfassung gesehen und innerlich geschrien 😑
Gerade das Gespräch bei Jung & Naiv mit Philipp Ruch, dem Gründer des Zentrums für Politische Schönheit, gehört. War spannender als ich erwartet habe.
Polizei betreibt mal wieder Schikane, um ihre Nazifreunde vor Tinnitus zu schützen
Deutsche Polizisten schützen die Faschisten!
Deutsche Polizisten
schützensind die Faschisten!Fixierte es für Sie.
(Guter Demoausruf bdw.)
