[Titel ist angepasst.]

  • Ardor von Heersburg
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    2 months ago

    Der Bundestag könnte sehr wohl einfach ein Misstrauensvotum auf den Weg bringen. Nur müsste in dem Fall (aus berechtigten historischen Gründen) mit der Abwahl eines Kanzlers direkt ein neuer gewählt werden. Dafür gibt es aktuell keine Mehrheiten.

    • Microw@lemm.ee
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      2 months ago

      Ah, ok. Das wurde so in keinem Nachrichtenbeitrag den ich gesehen habe erklärt.

      Wer wäre denn für das Suchen solcher Mehrheiten zuständig? In Österreich hat 2019 nach dem Misstrauensvotum der Bundespräsident diese Aufgabe übernommen und ein Regierungskabinett zusammengestellt dass eine Mehrheit fand, für die Zeit bis zur Neuwahl.

      • geissi@feddit.org
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        2 months ago

        Nennt sich konstruktives Misstrauensvotum .
        Afaik muss der Antragsteller gleich einen Kandidaten mit vorschlagen.

      • aard@kyu.de
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        2 months ago

        Das wurde so in keinem Nachrichtenbeitrag den ich gesehen habe erklärt.

        Ich vermute dass das halt oft als bekannt vorausgesetzt wird - sollte in Gemeinschaftskunde in der Schule relativ ausfuehrlich besprochen werden. Du bist Oesterreicher? Muss man halt bei Interesse an Politik anderer Laender evtl. kurz bei Wikipedia reinschauen. Die erklaeren das Grundkonzept auch oft mit den Details fuer verschiedene Laender.

        Wer wäre denn für das Suchen solcher Mehrheiten zuständig?

        Die Abgeordneten, im Speziellen wer das Misstrauensvotum haben bzw. gewinnen will. Das bekannteste Misstrauensvotum ist vermutlich wie Kohl in den 80ern von Schmidt uebernommen hat.

        • Microw@lemm.ee
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          2 months ago

          Yes Österreicher, ich hatte mir das mal vor Jahren angeschaut und offenbar falsch gemerkt was der Unterschied bei unseren beiden Systemen ist

          Aber voll interessant von dem Schmidt zu Kohl wusste ich tatsächlich noch nichts

          • j4yt33@feddit.org
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            2 months ago

            Jo, dann in 2005 von Schröder (SPD) zu Merkel (CDU) und wenn man dem Muster folgt, dann bald von Scholz (SPD) zu Merz (CDU)

            • kossa@pleroma.kollar.cloud
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              1 month ago

              @j4yt33
              Ne, Schröder war eine Vertrauensfrage (Kanzler fragt selbst nach Mehrheit), Schmidt zu Kohl war ein konstruktives Misstrauensvotum (Abgeordnete schlagen neuen Kanzler, in dem Fall Kohl, zur Wahl vor).