Ich habe irgendwie sogar die milde Hoffnung dass relevante Mengen aus dem geplanten Infrastruktursondervermögen in die Schiene fließen.
Ich habe irgendwie sogar die milde Hoffnung dass relevante Mengen aus dem geplanten Infrastruktursondervermögen in die Schiene fließen.
Mit nem CSU geführten Verkehrsministerium wird das nix.
Meine Hoffnung ist dass am Ende mindestens 25% oder so für die Bahn ins Grundgesetz geschrieben wird. Da kann selbst die CSU nicht alles in den Sand setzten. Hoffen kann man ja mal…
Das wird dann bestimmt in genau die Bahnbereiche reingebuttert, die Merz dann später abspaltet und an die Privatwirtschaft verkauft
Schritt 1: Ordentlich in DB Schenker buttern
Schritt 2: Zu Spottpreis an die Spezels verscheuern
Schritt 3: ???
Schritt 4: Profit (für die Spezels)
Jeden kleinteiligen Scheiß fest ins Grundgesetz schreiben ist nicht sinnvoll, denn dadurch macht man den Staat handlungsunfähig. Siehe Schuldenbremse.
Ich fände einen Rentenhebel im Grundgesetz gut. Die öffentlichen Nettoinvestitionen müssen mindestens den Beitrag zur Rentenversicherung aus dem Bundeshaushalt erreichen.
100% Dies
150 Mrd klingt jetzt gar nicht mal soo viel über fünf Jahre, das sind 30 Mrd. pro Jahr, also zirka 0.5% des BIP KKP 2023 oder 7,6% der Einnahmen des Bundeshaushalts 2023.Hab bis 2030 gerechnet.Ich habe irgendwie sogar die milde Hoffnung dass relevante Mengen aus dem geplanten Infrastruktursondervermögen in die Schiene fließen.
Ich hätte jetzt gedacht, das wäre exakt einer der wichtigsten Verwendungszwecke.
